AGB
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jegliche geschäftsbeziehungen mit der space-web.ch im bereich des webhostings werden über die marke space-web (eigentum der firma space-web) angeboten und somit auch untenstehend dementsprechend genannt. rechtliche instanz bleibt die space-web mit sitz in stans.
geltungsbereich:
diese allgemeinen geschäftsbedingungen regeln das rechtsverhältnis zwischen space-web und ihren kunden, welche leistungen von space-web in anspruch nehmen. neben diesen allgemeinen geschäftsbedingungen gelten für bestimmte leistungen der space-web zusätzliche vertragliche bedingungen.für die internet dienstleistungen gelten zusätzlich die benutzungsrichtlinien, welche auf "www.space-web.ch" publiziert sind. es ist zu beachten, dass diese allgemeinen geschäftsbedingungen und benutzungsrichtlinien auch auf kostenlose internet-dienstleistungen von space-web anwendung finden.
diese allgemeinen geschäftsbedingungen sowie die anderen vertraglichen bedingungen der space-web gehen (allfälligen) geschäftsbedingungen des kunden vor.
leistungen der space-web:
space-web erbringt ihre leistungen gemäss dem für einzelne leistungen umschriebenen leistungsumfang.
space-web erbringt ihre leistungen sorgfältig und professionell. sie ist im rahmen ihrer betrieblichen ressourcen bestrebt, ihre dienstleistungen rund um die uhr störungsfrei und ohne unterbrechungen anzubieten, übernimmt jedoch keine garantie dafür, dass die produkte, dienstleistungen und der zugang zu den dienstleistungen jederzeit und ununterbrochen funktionieren. fehler, welche die leistungen bedeutend beeinträchtigen, werden so schnell als möglich und soweit möglich und notwendig per fernwartung behoben. übersteigt der aufwand für die störungsbehebung das übliche mass (z.B. fehlerbehebung vor ort) oder ist der kunde für die ursache der störung verantwortlich, sei es infolge fehlmanipulation oder infolge von vom kunden eingesetzter hard- und software, so wird die störungsbehebung dem kunden nach aufwand zu den aktuellen ansätzen verrechnet.
über vorhersehbare betriebsunterbrüche, die zur störungsbehebung, zur vornahme von wartungsarbeiten oder zum ausbau der leistungen nötig sind, wird der kunde - soweit
möglich - rechtzeitig informiert.
space-web haftet nicht für irgendwelche kosten des kunden, welche diesem gegenüber dritten entstehen, um sich zugang zu einer leistung von space-web zu verschaffen (z.b. einwählen via telefonleitung).
die leistungen können jederzeit angepasst werden, wenn gesetzliche bestimmungen, behördliche anordnungen oder betriebliche gründe dies notwendig machen.
pflichten und verantwortungen des kunden:
der kunde hat beim anschluss und der verwendung von produkten und dienstleistungen die installations- und nutzungsvoraussetzungen sowie die instruktionen der space-web
zu beachten und ist für alle sicherheitsvorkehrungen sowie die kompatibilität mit der von ihm eingesetzten hard- und software verantwortlich.
mängel sind vom kunden innert 7 tagen nach erhalt eines produktes schriftlich zu rügen.
der kunde ist verpflichtet, die ihm zur verfügung gestellten dienstleistungen weder zur begehung noch zur unterstützung strafbarer handlungen zu nutzen sowie geeignete massnahmen zur vermeidung einer strafbaren nutzung durch seine angestellten bzw. durch angehörige seines haushalts zu treffen. namentlich ist die übermittlung, die bearbeitung, der abruf oder die bereithaltung zum abruf folgender inhalte zu unterlassen:
· gewaltdarstellungen im sinne von art. 135 des schweiz. strafgesetzbuches.
· aufforderung zur gewalt
· pornographische schriften, ton- oder bildaufnahmen und darstellungen
· rassendiskriminierung
· störung der glaubens- und kultusfreiheit
· anleitung oder anstiftung zu strafbarem verhalten
· unerlaubte glücksspiele
· geldwäscherei
· informationen, die urheberrechte, verwandte schutzrechte
· informationen, die andere immaterialgüterrechte dritter verletzen.
der kunde trägt die alleinige verantwortung für die inhalte (sprache, bilder, daten etc.), welche er via der leistungen von space-web übermittelt, bearbeitet, abruft oder zum abruf bereithält. er garantiert inhaber der von ihm verwendeten immaterialgüter zu sein oder über die entsprechenden berechtigungen zu verfügen.
der versand von belästigenden mitteilungen, unverlangter werbung, allgemeiner unpersönlicher ankündigungen und ähnliches ist verboten.
das fälschen der absendeadresse oder -nummer sowie das verwenden einer anderen als der eigenen absendeadresse oder -nummer ist verboten.
der kunde verpflichtet sich, keine übermässigen download-produkte anzubieten, ohne space-web vorgängig und schriftlich zu informieren. space-web lässt sich frei, accounts welche uninformiert und ohne einwilligung der space-web übermässig viel traffic generieren, unangemeldet zu blockieren.
daten:
bei der bearbeitung von personendaten hält sich space-web an das schweizerische datenschutz- und fernmelderecht. es werden nur daten gespeichert und ausgewertet, welche für den verbindungsaufbau, zur erreichung und aufrechterhaltung eines hohen dienstleistungsniveaus, für die technische betriebssicherheit und zur rechnungsstellung sowie zur erfüllung gesetzlicher pflichten benötigt werden. darüber hinaus bearbeitet space-web ohne das einverständnis der betroffenen kundschaft keine personenbezogenen daten über die nutzung von dienstleistungen im zusammenhang mit dem internet. der kunde ist damit einverstanden, dass seine daten an verbundene gesellschaften im ausland übermittelt und dort vorübergehend oder dauernd gespeichert werden. falls der kunde dies nicht wünscht, muss er dies space-web ausdrücklich mitteilen. die datensicherheit bei der übermittlung von daten und inhalten kann nicht gewährleistet werden. insbesondere können übermittelte daten und inhalte von dritten unberechtigterweise gelesen, verändert oder unterdrückt werden. die verschlüsselung und chiffrierung von übertragenen informationen sowie die errichtung von firewalls können den schutz vor unbefugtem zugriff verbessern. die ergreifung solcher massnahmen liegt im verantwortungsbereich des kunden.
haftung:
space-web haftet nur für schäden, welche von ihr vorsätzlich oder grobfahrlässig verursacht wurden. jede darüber hinaus gehende haftung von space-web wird ausgeschlossen, dabei insbesondere und namentlich für:
· schäden, welche auf übertragungswegen der provider entstanden sind
· schäden, welche dem kunden über die internet-verbindung zugefügt wurden
· schäden infolge veränderungen durch jemand anderen als space-web
· schäden infolge computerviren
· schäden infolge unterbrüchen der leistungen
· entgangener gewinn
· datenverluste
· indirekte schäden irgendwelcher art.
keine partei haftet für schäden, welche durch höhere gewalt, wie zum beispiel blitzschlag, stromausfall, explosion, feuer, krieg, streik, behördliche anordnungen etc. verursacht werden.
für die verfügbarkeit, vollständigkeit, richtigkeit und aktualität von informationen und dienstleistungen, die durch dritten angeboten oder erbracht werden, sind ausschliesslich die jeweiligen anbieter verantwortlich. space-web schliesst dafür jede verantwortung und haftung aus.
space-web haftet nicht für die kompatibilität der vom kunden verwendeten hard- und softwarekomponenten mit der von ihr vertriebenen hard- und software, sofern sie diese nicht besonders zugesichert hat.
der kunde haftet für den verlust oder die beschädigung der ihm zur verfügung gestellten geräte.
der kunde hält space-web schadlos, falls dritte ansprüche gegen space-web im zusammenhang mit der benützung der dienstleistungen durch den kunden erheben. namentlich hält der kunde space-web gegenüber ansprüchen dritter im zusammenhang mit vom kunden verwendeten inhalten (sprache, bilder, daten) schadlos.
eigentum:
space-web oder ihr lizenzgeber bleibt inhaber der immaterialgüterrechte an allem, was im rahmen des vertrages zur verfügung gestellt wird. änderungen an der software oder eine über den vertragszweck hinaus gehende verwendung bedürfen der zustimmung von space-web.
beginn, dauer und beendigung:
der vertrag beginnt mit dem datum der schriftlichen vertragsvereinbarung oder mit der onlineakzeptanz des kunden. durch ihre bestellung auf space-web gehen sie einen jederzeit verbindlichen vertrag ein, unmittelbar nach eintreff ihrer bestellung bei space-web entstehen aufwände, welche durch die begleichung ihrer ersten hosting-gebühren beglichen werden; im falle einer vorzeitigen vertragsauflösung zur unzeit (storno usw.) ist eine rückvergütung von zahlung, respektive ein erlass von forderungen keinesfalles möglich.
sofern nicht anders vereinbart ist, wird der vertrag für kostenpflichtige dienstleistungen oder abonnements für die dauer eines jahres abgeschlossen. sofern der vertrag nicht spätestens ein monat vor ende dessen vertragsjahres gekündigt wird, verlängert sich der vertrag automatisch um jeweils ein weiteres jahr.
kündigungen seitens des kunden müssen schriftlich und per einschreiben an folgende adresse erfolgen:
Krohm Juergen
space-web.ch
Aemaettlihof 106
CH-6370 Stans
space-web hat das recht, (kostenlose wie auch kostenpflichtige) dienstleistungen fristlos zu kündigen, wenn der kunde gegen die internationale oder schweizerische rechtsordnung verstösst oder begründeter anlass zur befürchtung eines solchen rechtsverstosses besteht, oder wenn der kunde gegen diese allgemeinen geschäftsbedingungen und die benutzungsrichtlinien der space-web, andere vertragliche vereinbarungen, allgemein anerkannte verhaltensregeln wie lauterer wettbewerb, netiquette oder ähnliche regeln verstösst oder begründeter anlass zur befürchtung eines solchen verstosses besteht, oder wenn der kunde die rechnungen nicht fristgerecht bezahlt.
bei einer kostenlos angebotenen dienstleistung (z.b. gratis-email-konto, webmail) hat space-web zudem das recht, die dienstleistung jederzeit ohne vorankündigung und ohne angaben von gründen mit sofortiger wirkung zu kündigen und die damit verbundenen daten definitiv zu löschen, wenn die dienstleistung während drei monaten oder länger nicht benutzt wurde. space-web ist nicht verpflichtet, irgendwelche daten des kunden aufzubewahren oder ungelesene oder nicht abgeschickte nachrichten an den kunden oder dritte weiterzuleiten.
änderungen der allgemeinen geschäftsbedingungen oder leistungen werden dem kunden selbstverständlich vorab mitgeteilt. der kunde erklärt sein einverständnis mit den aenderungen, wenn er den bisherigen vertrag nicht innert 20 tagen nach erhalt der änderungen kündigt.
preise und zahlungskonditionen:
die preise richten sich nach der jeweils aktuellen preisliste der space-web. auskunft über die aktuellen preislisten und aktionen, erhält der kunde jederzeit per e-mail oder aber im internet.
bei fragen zu rechnungen, steht ihnen die buchhaltungsabteilung direkt per e-mail zur verfügung. wenn bis zum zahlungsdatum einer rechnung der space-web keine schriftlich begründeten einwände erhoben wurden, gilt diese als genehmigt. es liegt am kunden, die unrichtigkeit einer rechnung zu beweisen, falls die abklärungen von space-web keinen fehler ergeben.
der kunde ist verpflichtet, die zugesandten rechnungen fristgerecht (zahlungsfristen: 10 tage) zu bezahlen. sind rechnungen nach ablauf der zahlungsfrist nicht oder nicht vollständig bezahlt worden, so ist space-web berechtigt, sofort und ohne weitere ankündigung sämtliche leistungen zu suspendieren bzw. zu sperren. leihgebühren für hard- und software sind auch während der suspendierung oder sperrung der leistungen zu bezahlen. für verspätete zahlungen können mahngebühren erhoben werden. im falle begründeter zweifel an der zahlungsfähigkeit des kunden, kann space-web eine vorauszahlung verlangen. auch wenn eine verlangte vorauszahlung nicht geleistet wird, können sämtliche leistungen suspendiert bzw. gesperrt werden.
alle preise verstehen sich inkl. mwst.
übertragung von rechten und pflichten
der kunde kann rechte und pflichten aus diesem vertrag nur nach schriftlich erteilter zustimmung der space-web auf einen dritten übertragen.
teilnichtigkeit:
sollte sich eine oder mehrere bestimmungen dieser allgemeinen geschäftsbedingungen als ungültig erweisen, gilt als vereinbart, was dem angestrebten zweck möglichst nahe kommt. die übrigen bestimmungen bleiben gültig.
anwendbares recht, gerichtsstand:
dieser vertrag untersteht schweizerischem materiellem recht. als ausschliesslichen gerichtsstand vereinbaren die parteien die ordentlichen gerichte des kantons stans.
stans, den 24. mai 2006